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Allgemeine Geschäftsbedingungen


0.) Präambel
Die Firma Online-Magazin stellt auf www.24Stunden6.at dem Kunden / Anrufer / Benutzer, in der Folge User genannt, Telefonerotik- und Flirtdienste mit erotischem Inhalt über Mehrwertnummern zur Verfügung. Diese beinhalten im Internet Bildmaterial, Videos und Livecams. Der Anruf und die Einsichtnahme des Bildmaterials und der Videos erfolgt seitens des Users auf eigene Gefahr und Eigeninitiative. Jugendliche dürfen diese Dienste nicht in Anspruch nehmen.

1.) Vertragsverhältnis
Die Firma Online-Magazin GesmbH, Franzosenhausweg 51, 4030 Linz, in der Folge OM genannt, erbringt ausschließlich Leistungen zu den nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen. Änderungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie der Leistungsbeschreibung werden auf unserer Website bekannt gegeben. Der User verpflichtet sich zur regelmäßigen Einsichtnahme. Erfolgen die Änderungen zu Ungunsten des Users und ist er mit der Änderung nicht einverstanden, so hat er jeglichen Geschäftskontakt zu OM zu unterlassen und wird sämtliche Dienste von OM nicht in Anspruch nehmen.

2.) Dienstleistung
OM stellt eine Telefonerotik- und Flirt-Dienstleistung, Livecams sowie Bilder, Texte und Videos mit erotischen Inhalten im Internet und auf geeigneten Mobiltelefonen zur Einsicht zur Verfügung. Dies teilweise über Mehrwertdienste. Der User dieser Inhalte muss mindestens 18 Jahre alt sein, beziehungsweise das in seinem Land gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter zur Nutzung erotischer Inhalte erreicht haben. Personen, auf die dies nicht zutrifft dürfen die Seiten von OM weder besuchen, noch das Bild-, Video oder Textmaterial und auch nicht die Telefon- und SMS-Dienste in Anspruch nehmen. Außerdem dürfen die Seiten von OM Jugendlichen nicht angeboten oder zugänglich gemacht werden. Sämtliche auf www.24Stunden6.at befindlichen Bilder und Texte befinden sich ausschließlich im Bereich der erotischen Fantasie. Beim Bezug von SMS-Diensten (z.B. bei Bildabonnements oder Chats) liegt es noch vor dem Start derartiger Dienste in der Verantwortung des Users zu prüfen, ob der Dienst ordnungsgemäß abgewickelt werden kann und der User über ein geeignetes Mobiltelefon verfügt, um diese Dienste auch darzustellen.

3.) Missbrauch
Der User wird die Leistungen von OM nicht in missbräuchlicher Weise oder zur Vornahme rechtswidriger Handlungen nutzen. Der User wird OM von allen Ansprüchen Dritter freistellen, die aus der Verletzung dieser Verpflichtung resultieren. Der User wird keine Einrichtungen benutzen oder Anwendungen vornehmen, die die physikalische oder logische Struktur des öffentlichen Telekommunikationsnetzes verändern und keine Veränderungen vornehmen, die die Sicherheit des Netzbetriebes gefährden können. Störungen welche von ihm verursacht werden könnten, und zwar aller von ihm genutzten Leistungen sowie Umstände, die die Funktionalität des Netzes oder der Leistungen von OM beeinträchtigen können, wird er unterlassen.

4.) Verpflichtungs- und Unterlassungserklärung für User von Flirt-, Chat- oder Erotiklines sowie Angeboten im Bereich Bild und Video von OM
Der User erklärt verbindlich und unwiderruflich, dass er weder mittelbar noch unmittelbar, persönlich oder durch Dritte die Dienste von OM stören wird oder diese Dienste missbräuchlich sowie strafrechtlich relevant, benutzen wird. Er wird diese Dienste Jugendlichen nicht zur Verfügung stellen oder Jugendlichen dazu Zugang verschaffen. Andernfalls haftet er persönlich für daraus entstehende Schäden und verpflichtet sich ausdrücklich OM schadlos zu halten. OM behält sich auch ausdrücklich das Recht vor, bei Mißbrauch oder dem Verdacht auf Mißbrauch dem User den Zugriff vorübergehend zu sperren und zwar solange bis alle Verdachtsmomente ausgeräumt sind. Dem User erwachsen aus der zeitweiligen Sperre keinerlei Ansprüche, welcher Art auch immer.

5.) Haftung und Gewährleistung
OM gewährleistet die Erbringung ihrer Leistungen nach dem anerkannten und üblichen Stand der Technik und unter Einhaltung aller anwendbaren Sicherheitsvorschriften für den ordnungsgemäßen Betrieb des Telekommunikationsnetzes. Dem User ist bekannt, dass die Leistungen von OM nach Maßgaben der Bereitstellung und Verfügbarkeit von Netzen durch Teilnehmernetzbetreiber und / oder von Dritten zur Verfügung gestellten Übertragungswege erbracht werden können. OM übernimmt daher keine Gewährleistung für die ständige Verfügbarkeit solcher Telekommunikationsnetze und Übertragungswege, und damit für die jederzeitige Erbringung seiner Leistungen. Ferner haftet OM nicht für die Richtigkeit, sowie Verlässlichkeit der gemachten Angaben in der Darstellung der Inserate. Für den Fall, dass dem User die missbräuchliche Nutzung der von OM angebotenen Inhalte nachgewiesen werden kann, wird OM alle daraus resultierenden Schäden dem User zur Last legen.

6.) Bannerwerbung und Links
OM distanziert sich ausdrücklich von den Inhalten der auf den Seiten von OM angeführten, erreichbaren Angebote per Bannerwerbung oder Direktverlinkung und übernimmt keine Haftung für die angebotenen Dienstleistungen der fremden Firmen. Die Bannerwerbungen und Direktlinks führen zu fremden Firmen, die in keinerlei wirtschaftlichem Zusammenhang mit OM stehen. Es handelt sich dabei nicht um eine Erweiterung der Inhalte der Angebote von OM. Weiters übernimmt OM keine Haftung für etwaige irreführende Angaben in den Inhalten der von fremden Firmen angeführten Angebote. Eine gesamtinhaltliche Kontrolle der Inhalte der Angebote, auf welche die Bannerwerbungen beziehungsweise Direktverlinkungen verweisen, führt OM nicht durch.

7.) Datenschutz und Geheimhaltung
Die Firma OM wird personenbezogene Daten nach Maßgabe der einschlägigen datenschutzrechtlichen Regelungen verarbeiten. OM haftet nicht für Angaben der User der Telefonerotik-Dienste, beziehungsweise für deren persönliche Daten. OM kontrolliert diese Daten nicht. Scheint die Mobilnummer des Anrufers am Display des Callcenters auf, so gilt als vereinbart, dass der Anrufer stillschweigend oder ausdrücklich damit einverstanden ist, seitens OM per SMS über sämtliche Dienstleistungen und Angebote informiert zu werden. Dies gilt bis auf Widerruf, welcher über eine der beworbenen Hotline-Nummern jederzeit erfolgen kann. OM wird alle anwendbaren Datenschutzbestimmungen beachten und seine technischen Einrichtungen entsprechend gestalten. Die Mitarbeiter der Firmen Online-Callcenter GesmbH (in der Folge OCC genannt) und Online-Magazin GesmbH sind dementsprechend verpflichtet.

8.) Allgemeine Bestimmungen
Mündliche Nebenabreden bestehen nicht und werden nicht getroffen. Änderungen dieser Bedingungen bedürfen der Schriftform. Ist eine Bestimmung dieser Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. OM verpflichtet sich in diesem Fall, die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen am nächsten kommt. Der User bestätigt durch seinen Anruf beziehungsweise die Nutzung der Dienste mit diesen Bestimmungen einverstanden zu sein und darf erst nach Lesen dieser Bestimmungen die Dienste in Anspruch nehmen.

9.) Rücktrittsrecht
Laut Konsumentenschutzgesetz hat der Kunde kein Rücktrittsrecht bei Dienstleistungen, mit deren Ausführung vereinbarungsgemäß schon vor Ablauf der Rücktrittsfrist begonnen wird. Dies trifft auf die Leistungen von OM und OCC zu. Diese werden im Rahmen von Mehrwert-Telefondienstleistungen naturgemäß bereits vor Ablauf der Rücktrittsfrist begonnen. Der User hat hier kein Rücktrittsrecht. Dasselbe gilt auch für Video-, Livecam- und Audiovorführungen von OM und OCC.

Erstfassung: Linz, am 01.12.2003 Letzte Änderung: 10.04.2009

 
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